Antwort 07.07.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
In Deutschland wird – im Gegensatz zu Ländern wie Iran, Nordkorea, Russland oder China - die Meinungs- und Pressefreiheit verfassungsrechtlich garantiert und praktiziert.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.07.2024 von Matthias Ecke SPD
Die Folgen werden auf bundespolitischer Ebene beraten. Im Europäischen Parlament setzen wir uns für ein gerechtes, progressives und starkes Europa ein.
Antwort 11.07.2024 von Anja Schulz FDP
Das Prinzip der Alimentation besagt, dass der Staat als Dienstherr verpflichtet ist, seine Beamten angemessen zu besolden und sie im Alter zu versorgen.
Antwort 03.07.2024 von Konstantin Kuhle FDP
Zum Umgang der DVParl mit einzelnen Mitgliedsanträgen möchte ich mich nicht öffentlich äußern.
Antwort 02.07.2024 von Hakan Demir SPD
Leistungen wie zum Beispiel Kindergeld, Kinderzuschlag, Rente, Arbeitslosengeld I oder BAföG haben keinen Einfluss auf den Einbürgerungsanspruch.
Antwort ausstehend von Josef Rief CDU