Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Günther
Antwort 08.04.2025 von Daniel Günther CDU

Es gibt keine gesetzlichen Vorgaben, die den Einbau von Gemeinschaftswaschmaschinen in Wohnanlagen vorschreiben. Die Entscheidung darüber liegt im Ermessen des Vermieters oder der Eigentümergemeinschaft.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 17.07.2024 von Stephan Brandner AfD

Natürlich können wir (und wollen es auch nicht) in die Köpfe nicht hineinregieren, aber wenn das Gendern im öffentlichen Bereich, der natürlich durch Gesetze und Verordnungen regulierbar ist, nicht mehr zu finden ist, werden auch Firmen nicht daran festhalten.

Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Günter Krings, 2025
Antwort 09.07.2024 von Günter Krings CDU

Leider müssen wir feststellen, dass es in Mönchengladbach seit Längerem tatsächlich erhebliche Schwierigkeiten gibt, Termine für die Beantragung der Staatsbürgerschaft und andere Bürgerservice-Angelegenheiten wie Ausweise zu erhalten. Dies führt zu ungerechtfertigten Verzögerungen, die verständlicherweise großen Unmut hervorrufen.