Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort 18.01.2024 von Hakan Demir SPD

Darüber entscheidet die zuständige Einwanderungsbehörde, was unter die "besonderen Integrationsleistungen" in den genannten Bereichen fällt. Fragen Sie gerne vor Ort bei Ihrer Einwanderungsbehörde oder auch der lokalen Migrationsberatung nach, was beispielsweise darunter gefasst wird.

Portrait von Nezahat Baradari
Antwort 23.01.2024 von Nezahat Baradari SPD

Ich bin mit der bisherigen Drogenpolitik nicht zufrieden und sehe Verbesserungsbedarf in diesem Bereich, insbesondere bei der Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten.

Hanna Steinmüller
Antwort 03.04.2024 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grundsätzlich ist es ratsam, ein Verbotsverfahren erst gründlich zu prüfen, um verfassungsrechtlich auf der sicheren Seite zu stehen.

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 18.01.2024 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Witwenrente ist keine Rente im Sinne der Rentenversicherung, sondern eine Sozialleistung.