Frage von Karl-Heinz S. • 07.08.2023

Antwort von Sina Imhof BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2023
Hamburg fördert keine PKWs, weder leichte Fahrzeugklassen wie beispielsweise L7e Fahrzeuge noch andere.
Hamburg fördert keine PKWs, weder leichte Fahrzeugklassen wie beispielsweise L7e Fahrzeuge noch andere.
Geschäftsführer und Vorstand in diversen anderen Wirtschaftsunternehmen. Hier wurde größtenteils Verschwiegenheit vereinbart.
Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden.
Danke für Ihre Frage. Die AfD positioniert sich klar für Behindertenrechte. Leistungskürzungen sehen wir keine vor.
Der Hintergrund der Übertragung auf die Pensionen ist das in Artikel 33 Abs. 5 des Grundgesetzes verankerte Alimentationsprinzip, welches gleichermaßen die Besoldung während der aktiven Zeit wie die Versorgung im Ruhestand umfasst.