Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 25.07.2025 von Stephan Brandner AfD

Die Bundesrepublik Deutschland kann durch Betrug erworbene Staatsangehörigkeiten und Pässe zurücknehmen bzw. einziehen, wenn nachgewiesen wird, dass diese durch Täuschung oder andere rechtswidrige Mittel erlangt wurden

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 20.01.2025 von Stephan Brandner AfD

Uns geht es darum, dass das Geschlecht nicht beliebig häufig gewechselt werden kann und einzig eine Erklärung ausreicht

Hakan Demir
Antwort 09.09.2024 von Hakan Demir SPD

Für die Staatenbezeichnung richtet sich Deutschland nach dem weltweit anerkannten Standard für Reisepässe, dem ICAO Doc 9303 der internationalen Zivilluftfahrtorganisation ICAO. In dem Standard ICAO Doc 9303, 7th edition (2015), Part 3, page 24, ist für Germany das "D" vorgesehen.

Hakan Demir
Antwort 09.09.2024 von Hakan Demir SPD

Am 12.10.2023 wurde das Gesetz zur Modernisierung des Pass-, des Ausweis- und des ausländerrechtlichen Dokumentenwesens im Bundesgesetzblatt verkündet (BGBl. 2023 I Nr. 271). Es beinhalt unter anderem die Aktualisierung der ICAO-Dokumentenkennungen von Reisedokumenten zum 1. November 2025.

Bundestagskandidat Bernhard Loos
Antwort 16.07.2024 von Bernhard Loos CSU

Klärung der Zuständigkeit für dieses Verwaltungshandeln

Hakan Demir
Antwort 07.03.2024 von Hakan Demir SPD

Ja, auch für Personen aus Belarus gibt es die Möglichkeit, ein Passersatzdokument ausgestellt zu bekommen.