Die Schülerbeförderung wird durch den Aufgabenträger organisiert und sichergestellt. Die Familienbelastungsgrenze wurde auf 320 Euro abgesenkt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.07.2024 von Christian Bernreiter CSU
Antwort 15.08.2024 von Carolin Wagner SPD
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte aus dem von den Grünen geführten Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) einen deutlich ambitionierteren Gesetzentwurf erwartet.
Antwort 12.07.2024 von Peter Aumer CSU
Die heimische Landwirtschaft und Tierhaltung sind zu stärken: dies sichert eine gute Tierhaltung. Hierfür setze mich vor Ort und in Berlin ein.
Antwort ausstehend von Ulrich Lechte FDP
Antwort 16.07.2024 von Stefan Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
. Das wegweisende Urteil des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg vom Dezember letzten Jahres, weist dem Bund die eindeutige Kompetenz zu, die Tiere vor dem tierschutzwidrigen Umgang in Drittstaaten zu schützen.
Antwort 12.07.2024 von Adis Ahmetović SPD
Wir werden uns für die Stärkung des Tierschutzes in den anstehenden Verhandlungen einsetzen und ich bin zuversichtlich, dass sie SPD-Fraktion dabei Erfolg hat.