Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hildegard M. • 17.11.2021
1
Sehr geehrter Herr Weil, Sie sind MP des Landes Niedersachsen. Wer aber hat die Corona-Verordnungen Für NDS authorisiert? Haben Sie am 18.11.2020 für oder gegen das Infektionsschutzgesetz gestimmt?
Portrait von Stephan Weil
Antwort ausstehend von Stephan Weil SPD
Frage von Christian W. • 26.10.2021
Warum beanspruchen sie für sich eine Entscheidungshoheit über den Geschlechtseintrag anderer, auch wenn die WHO und andere klargemacht haben dass Geschlecht eine Identität ist? (siehe Links in Ergz.)
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 08.11.2021 von Leni Breymaier SPD

aufgrund des thematischen Zusammenhangs verweise ich auf meine Antwort zu Ihrer ersten Frage an mich.

Frage von Heinz A. • 30.09.2021
Warum setzen Sie sich nicht für die Befreiung von Julian Assange ein?
Portrait von Stephan Mayer
Antwort 21.10.2021 von Stephan Mayer CSU

Die massenhafte, indifferente Veröffentlichung von staatliche Interessen und Menschenleben gefährdenden Dokumenten wie durch Herrn Assange steht zu einer solchen journalistischen Tätigkeiten aus meiner Sicht in keinerlei Verbindung.

Frage von Linda B. • 25.09.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen, daß die deutsche Regierung Herrn Melzer,UN,empfängt, um mit ihm zusammen Strukturen zu schaffen zur Aufdeckung und Verhinderung von Cyber Torture an der Bevölkerung?
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 18.10.2021 von Patrick Breyer PIRATEN

Zunächst einmal ist das Phänomen der psychischen Folter äußerst besorgniserregend.

Frage von Linda B. • 25.09.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen,daß die deutsche Regierung Herrn Melzer,UN,empfängt,um mit ihm zusammen Strukturen zu schaffen zur Aufdeckung und Verhinderung von Cyber Torture an der Bevölkerung?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 25.09.2021 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Generell plädieren wir dafür, Grenzwerte für nicht ionisierende Strahlung auf das niedrigste technisch machbare Niveau abzusenken und insbesondere einen Ausbau des Mobilfunknetzes so zu gestalten, dass Schäden an Umwelt und Gesundheit nach dem vorliegenden Wissensstand ausgeschlossen werden können

Frage von Linda B. • 25.09.2021
Werden Sie sich dafür einsetzen,daß die deutsche Regierung Herrn Melzer,UN,empfängt, um mit ihm zusammen Strukturen zu schaffen zur Aufdeckung und Verhinderung von Cyber Torture an der Bevölkerung?
Portrait von Renate Künast
Antwort ausstehend von Renate Künast BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN