Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kevin K. • 19.01.2024
Wann wird Cannabis legal?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 02.02.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Entkriminalisierung von Millionen Cannabis-Konsument*innen und die Erlaubnis des Eigenanbaus wird somit nach Jahrzehnten der Prohibition endlich Wirklichkeit werden.

Frage von Stefan P. • 19.01.2024
Sehr geehrter Herr Olaf Scholz Es wird ständig von Raser berichtet und wird sich darüber ständig aufgeregt und mit Finger auf die Raser gezeigt "aber ist das nicht ein Fehler der Regierung?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Tischko R. • 19.01.2024
Vor dem Hintergrund aktueller Umweltfragen und der derzeitigen Wetterverhältnisse: Welche konkreten Schritte plant die SPD in Hannover, um die Nachhaltigkeit zu fördern?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 04.02.2024 von Adis Ahmetović SPD

Der Klimaschutz ist daher nicht nur eine internationale bzw. nationale Aufgabe, sondern muss auch vor Ort in den Städten konsequent umgesetzt werden.

Frage von John B. • 19.01.2024
Könnten Sie auf meine Frage vom 06.01.2024 des BBVAngG eingehen?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 01.03.2024 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Einen Termin zur Kabinettbefassung oder zum Beginn des parlamentarischen Verfahrens kann ich Ihnen daher leider nicht konkret nennen. Das Vorhaben ist äußerst komplex und umfangreich, es kommt dabei auf Genauigkeit und sorgfältig begründete Abwägungen an, bei denen wir auch die Entwicklung in den Ländern nicht außer Acht lassen.