Antwort ausstehend von Matthias Goeken CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 31.03.2022 von Dirk Wiese SPD
Im Allgemeinen sieht das Rahmenwerk eine Reaktions- und Wiederaufbauphase vor, die geschlechtsgerecht und zugänglich ausgestaltet ist.
Antwort 09.06.2022 von Saskia Weishaupt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir brauchen einen inklusiven Gesundheitsschutz. Die fachliche Kompetenz bei der Erstellung von Richtlinien liegt jedoch beim GBA.
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Antwort 04.05.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dafür haben wir uns im Koalitionsvertrag auf eine ganze Reihe von Maßnahmen geeinigt, mit denen wir allen Menschen eine gleichberechtigte, faire und barrierefreie Teilhabe in sämtlichen Bereichen des privaten und öffentlichen Lebens ermöglichen wollen.
Antwort 03.02.2022 von Maximilian Funke-Kaiser FDP
Die FDP ignoriert nicht die Urteile des Bundesverfassungsgerichts.