Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.08.2024 von Josip Juratovic SPD
Da es sich um eine Ausnahmeregelung handeln würde, kann dafür kein Bundesgesetz geändert werden. Ausnahmefälle werden nicht in Bundesgesetzen aufgenommen. Als Ausnahmeregelungen sind im Gesetz nur für Notstände, wie zum Beispiel Terrorismus oder Katastrophenfälle vorgesehen.
Antwort ausstehend von Michael Boddenberg CDU
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Antwort 28.07.2024 von Ingo C. Runge SPD
Wir haben hier ganz explizit einen stärkeren Fokus auf den Alltagsradverkehr gelegt und ich halte es daher wichtig, dass der Kreistag in der jetzt gerade begonnen Legislaturperiode auch die AG Rad endlich mit Leben erfüllt; ich werden mich in meiner Funktion für die SPD im Landkreis zumindest dafür stark machen
Antwort 29.07.2024 von Hakan Demir SPD
Die Einbürgerung nach bis zu 3 Jahren ist tatsächlich an weitere Voraussetzungen geknüpft.