Frage von Conny Q. • 14.08.2023

Antwort ausstehend von Jana Schimke CDU
Derzeit führt das Staatsministerium der Finanzen (SMF) die Verhandlungen mit den Verkehrsverbünden über die Rahmenvertragsanpassungen fort, damit das Deutschlandticket in der Jobticketvariante beim Freistaat Sachsen auch eingeführt werden kann.
Es ist mein Anliegen, daß die Ukraine ihre legitimen Grenzen von 1991 wiederherstellt...
Die Mittel im Haushalt des UBA sind auf das Kalenderjahr beschränkt, eine Übertragung in das nächste Jahr ist nicht möglich
Fachfrage zu Beantragungsfristen bei der THG-Quote.
Den im Vergleich zum Vorjahr nun leicht gesunkenen Etat (etwa 2 Mio. €) wird die Bundeszentrale mit den aus den Vorjahren verbliebenen Ausgaberesten ausgleichen können.