Frage von Alexander R. • 14.08.2023

Antwort von Ulrike Bahr SPD • 01.09.2023
Bitte wenden Sie sich hierzu direkt an das Gericht.
Bitte wenden Sie sich hierzu direkt an das Gericht.
Steuern senken, Bürokratie abbauen, Grundlagenforschung fördern.
Es gilt stets, jeden einzelnen Fall individuell zu prüfen und alle Umstände bei der Bewertung des Einzelfalls zu berücksichtigen.
Auch unter den aktuellen politischen Verhältnissen in der BVV Tempelhof-Schöneberg ist eine Benennung nach David Bowie nicht bei den Mehrheitsfraktionen durchsetzbar
Versorgungssicherheit im eigenen Land ist ein hohes Gut und Aufgabe der Gemeinsamen Agrarpolitik in den Europäischen Verträgen.
Da die FDP eindeutig mehrmals erklärt hat, dass eine Bürgerversicherung für sie nicht in Frage kommt, sind die Bemühungen, die FDP von einer Bürgerversicherung zu überzeugen, bis jetzt immer erfolglos geblieben.