Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan Z. • 27.07.2024
Ist die Aussage des Generalstabes der russischen Streitkräfte glaubwürdig, wonach im Krieg in der Ukraine keine Kriegspflichtigen sondern ausschließlich Freiwillige eingesetzt werden?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort ausstehend von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Stefan Z. • 27.07.2024
Ist die Aussage des Generalstabes der russischen Streitkräfte glaubwürdig, wonach im Krieg in der Ukraine keine Kriegspflichtigen sondern aussschließlich Freiwillige eingesetzt werden?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Stefan Z. • 27.07.2024
Halten Sie die Aussage des Generalstabes der russischen Streitkräfte für glaubwürdig, wonach im Krieg in der Ukraine keine Kriegspflichtigen sondern ausschließlich Freiwillige eingesetzt werden?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Siegfried S. • 27.07.2024
Erwerbsunfähigkeit: Warum müssen Meschen die zu 85 % anerkannte Behinderungen und ein völlige Erwerbunfähigkeit haben, eine Soziale Grundrente beziehen, alle Halbe Jahre Ihre Bedürftigkeit erneut nachweisen
Portrait von Janina Pfau
Antwort 18.08.2024 von Janina Pfau BSW

In der Regel werden Grundsicherungsleistungen gem. §44 Abs. 3 Satz 1 SGB XII für 12 Monate bewilligt. Sofern aber eine vorläufige Entscheidung nach §44a SGB XII ergeht, soll die Bewilligung nach §44 Abs. 3 Satz 2 SGB XII auf höchstens 6 Monate verkürzt werden.

Frage von Matthias K. • 27.07.2024
Meinungsfreiheit Kinder: Ab welchem Alter haben ihrer Auffassung nach Menschen das Recht, ihre Meinung frei zu äußern?
Portrait von Dennis Hohloch
Antwort ausstehend von Dennis Hohloch AfD
Frage von Andreas M. • 27.07.2024
Sehr geehrter Herr Schmidt, da Sie ja den Posten des Oberbürgermeisters inne haben, meine Frage dahingehend. Werden Sie diesen Posten bei der Wahl in den sächsischen Landtag abtreten? MfG
Antwort 21.08.2024 von Marcel Schmidt FREIE WÄHLER

Wenn Sie vergleichen, wer aus der Wirtschaft gleichzeitig die Führung (s)eines Unternehmens und Land- bzw. Bundestagsmandate und/oder weitere Gremiensitze auf sich vereinigt, werden Sie mein Ansinnen verstehen.