Frage von Hermann L. • 14.08.2023

Antwort von Detlef Müller SPD • 25.08.2023
Die THG-Quote fördert also Energieerzeugnisse und eben nicht E-Fahrzeuge.
Die THG-Quote fördert also Energieerzeugnisse und eben nicht E-Fahrzeuge.
Datenschutz by Design heißt, dass wir von Anfang an mitdenken, wie wir Daten sicher und sinnvoll nutzen können – nicht, wie wir die Nutzung generell verhindern.
Die Mobilmachung, gegen die sich Yurii Sheliachenko meines Wissens starkmacht, ist eine innerukrainische Angelegenheit
Ihre Frage bezieht sich weder auf meine Arbeit als Abgeordnete, noch auf meine Arbeit in meiner Funktion als SPD-Fraktionsvorsitzende im rheinland-pfälzischen Landtag. Daher bitte ich Sie um Verständnis, dass ich Ihre Frage nicht beantworten kann.