Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe C. • 13.02.2019
Antwort von Wolfgang Kubicki FDP • 12.03.2019 (...) Da Sie mich in meiner Funktion als Vizepräsident angeschrieben haben: Die von Ihnen genannten Punkte sind größtenteils nicht rügefähig. Die Bundestagspräsidenten sind außerdem nicht dafür da, einen Erziehungsauftrag gegenüber den Abgeordneten und Regierungsmitgliedern zu erfüllen, sondern um den reibungslosen Ablauf der Plenardebatten zu gewährleisten. Wenn der Redner bzw. (...)
Frage von Juergen E. • 05.02.2019
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Peter T. • 26.01.2019
Antwort von Stefan Rouenhoff CDU • 18.02.2019 (...) Für Bundestagsabgeordnete gibt es daher klar definierte Verhaltensregeln, denen nachzukommen ist. Diese besagen unter anderem, dass Spenden, Gastgeschenke, sonstige Zuwendungen für die politische Tätigkeit sowie Tätigkeiten und Funktionen, die vor- und neben dem Mandat ausgeübt werden, offengelegt werden müssen. (...)
Frage von Klaus R. • 25.11.2018
Antwort von Eckhard Pols CDU • 27.11.2018 (...) Denn Lehrer, Richter, Sozialarbeiter sowie anderweitig abhängig Beschäftigte haben ein Rückkehrrecht auf ihren ehemaligen Arbeitsplatz. Dies hat ein Unternehmer nicht, deswegen muss er neben seinem Mandat sicherstellen, dass seine Firma nach Beendigung des Mandats noch da ist, damit das Einkommen für sich und seine Familie gesichert bleibt. (...)
Frage von Adelheid M. • 22.11.2018
Antwort von Elisabeth Motschmann CDU • 28.11.2018 (...) ich halte alle drei Kandidaten für durchaus geeignet. Ich bin gespannt auf die morgige Regionalkonferenz in Bremen. (...)
Frage von Frank B. • 28.09.2018
Antwort von Jonathan Babelotzky PIRATEN • 28.09.2018 (...) Politisch aktiv bin ich seit 7 Jahren. Angefangen hat mein politisches Engagement, als ich in einem Alter von 12 Jahren begann diverse Podiumsdiskussionen, hauptsächlich zu digital-politischen Themen, zu besuchen. Über die Jahre habe ich mir verschiedenste Parteien angesehen, mich mit deren Wahlprogrammen auseinandergesetzt und recherchiert was davon von Mandatsträgern umgesetzt wurde, oder zumindest versucht wurde umzusetzen und war von keiner Partei soweit überzeugt, dass ich in Erwägung gezogen hätte beizutreten. (...)