Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Fraktionen, Parteien, bürokratischen Apparaten und zumindest z.T. (...) Mit rechten Parteien und Neonazis (...)

(...) in der Demokratie ist es nun mal so: Mal gewinnt man, mal verliert man. Auch wenn ich nicht gewählt werden sollte, werde ich kein schlechtes Wort über den Wahlsieger verlieren. Aber bis zur Sachsenwahl am 1. (...)

(...) Daher kann ich Ihnen versichern, dass keine Abwesenheit bei namentlichen Abstimmungen leichtfertig zustande kommt. Krankheiten sowie unaufschiebbare Termine sind manchmal nicht vermeidbar. Wie auch dem von Ihnen zitierten Artikel zu entnehmen ist, haben die Freien Demokraten aber eine vergleichsweise niedrige Fehlquote. (...)

(...) Bei den von mir auf Facebook geposteten Inhalten handelt es sich in keiner Weise um Werbung im Sinne des UWG. Insbesondere erhalte ich für den Inhalt meiner Facebook-Seite keinerlei finanzielle Zuwendung Dritter. (...)

(...) Diese zeitliche Dimension macht deutlich, dass eine möglichst vollzählige Präsenz der Abgeordneten während der Plenarsitzungen einer Blockade des Parlaments gleichkäme. Sie wissen wahrscheinlich, dass jede/r Abgeordnete/r Mitglied in mindestens einem Ausschuss ist. (...)