Frage an Christian Hirte von Knut F. bezüglich Politisches Leben, Parteien
Sehr geehrter Herr Hirte,
nach dem ungewollten Ausscheiden aus der Funktion des Ostbeauftragten und der merkwürdigen Platzierung ( Walk musste zurücktreten von Kandiatur) für den CDU-Vorsitz in Thüringen, was sollte Sie befähigen solch eine Funktion zu übernehmen und sind das demokratische Wahlen ?
Weitere Fragen an Christian Hirte
Eine zentrale, öffentlich zugängliche Liste aller Einzelmaßnahmen liegt derzeit noch nicht vor.
Meine Zustimmung war eine Abwägung: Die zusätzlichen Belastungen sind spürbar. Ein Verzicht auf Maßnahmen hätte aber voraussichtlich noch stärkere und dauerhafte Beitragserhöhungen zur Folge gehabt.
In der Vergangenheit wurde lediglich das System Blue Cruise von Ford über das Ausnahmeverfahren nach Artikel 39 zugelassen.
Die Prüfung und Genehmigung neuartiger Assistenzsysteme unterliegen rechtlich klar vorgegebenen Verfahren.