Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort 24.02.2020 von Katja Kipping Die Linke

(...) 1) Meine Fraktion will die Nato durch ein gesamteuropäisches kollektives Sicherheitssystem ersetzen. Die Nato ist ein Überbleibsel des kalten Krieges und als Militärbündnis gerade nicht geeignet, für Frieden und Stabilität zu sorgen. (...)

Portrait von Johann Wadephul
Antwort 22.06.2020 von Johann Wadephul CDU

(...) In den vergangenen 15 Jahren hat die NATO als Bündnis keine "Intervention" im klassischen Sinne vorgenommen. Sie hat einzig auf Bitten von Staaten zur Verteidigung gegen terroristische Bedrohungen beigetragen (...)

Gabriele Hiller-Ohm
Antwort 30.09.2019 von Gabriele Hiller-Ohm SPD

(...) Ebenso wie Sie bin ich ein strikter Gegner von Kriegsführung als Mittel der Konfliktlösung. Sowohl in meiner Partei als auch im Bundestag setze ich mich gegen die Unterstützung von Militärmissionen ein. Die CDU als unser Koalitionspartner im Bund ist gegenüber militärischen Interventionen jedoch nicht derart konsequent abgeneigt. (...)

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 19.09.2019 von Patrick Schnieder CDU

(...) die Intervention der NATO in den Kosovo-Konflikt 1999 war erfolgt, nachdem alle politischen Bemühungen eine friedliche Lösung für den Konflikt zu finden, erfolglos verliefen. Ausschlaggebend war letztendlich das Scheitern der Verhandlungen zum Friedensvertrag von Rambouillet. (...)

Copyright: Tobias Koch
Antwort 13.09.2019 von Ralph Brinkhaus CDU

(...) Wir haben uns das Zwischenziel von 1,5 Prozent für 2024 gesetzt. Das wollen wir auch erreichen. (...)