Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Kerstin Tack
Antwort 04.03.2020 von Kerstin Tack SPD

Julien Assanges Gesundheitszustand ist besorgniserregend. Laut UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer ist dies auf Isolation und psychische Folter zurückzuführen. Jemand mit solch schwerwiegenden Erkrankungen gehört in ein Krankenhaus und nicht in ein Gefängnis.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.12.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) Folterungen von Gefangenen decken sich nicht mit meinen Vorstellungen von einem Rechtsstaat. (...) Sollte dies im speziellen Fall von Julian Assange nicht gewährleistet sein, erwarte ich von der Bundesregierung, dass dies in Gesprächen mit den jeweiligen Regierungen offen zur Diskussion kommt und die Bundesregierung sich entsprechend für Julian Assange einsetzt. (...)

Portrait von Frank Steffel
Antwort 02.12.2019 von Frank Steffel CDU

(...) Ja, ich gehe nach wie vor von rechtsstaatlichen Prozessen in der Behandlung des Menschen und des Falles Julian Assanges aus. (...)

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 14.11.2019 von Rolf Mützenich SPD

(...) im Syrienkonflikt setze ich mich weiterhin für eine diplomatische Lösung ein, um die Waffengewalt zu beenden. Militärisches Vorgehen ohne UN-Mandat lehne ich persönlich ab. (...)