Welche Auswirkungen hat die Midterms-Wahl auf die deutschen Beziehungen mit den USA?

Sehr geehrter Herr W.,

haben Sie besten Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse an meiner Arbeit. Über beides habe ich mich sehr gefreut. Ich selbst habe die sogenannten „Midterms“ mit großem Interesse verfolgt. Der große Erfolg der Republikaner ist erfreulicherweise ausgeblieben. Das war, gemessen an so mancher Prognose, durchaus überraschend. Die US-Demokratinnen und Demokraten haben gezeigt, dass es sich lohnt, für Rechtsstaatlichkeit und Demokratie zu kämpfen. Die gesellschaftlichen Gräben sind nach der Wahl jedoch leider nicht eben geringer geworden, die USA bleiben ein gespaltenes Land.

Die Midterms sind von entscheidender Bedeutung sowohl für die politische Lage in den USA als auch die zukünftige Außenpolitik von US-Präsident Biden. Auch für das transatlantische Verhältnis ist es wichtig, dass sich Senat und Repräsentantenhaus nicht in eine Dauerblockade begeben und man außenpolitisch handlungsfähig bleibt.

Donald Trump ist der klare Verlierer dieser Wahl. Nach den teils deutlichen Niederlagen einiger von ihm unterstützten Kandidatinnen und Kandidaten ist das Rennen um die republikanische Kandidatur für die Präsidentschaftswahl 2024 offener denn je. Der Machtkampf innerhalb der Republikaner wird sich somit weiter zuspitzen. Welche Auswirkungen dies auf das politische System der USA hat, bleibt abzuwarten.

Gerne würde ich Sie an dieser Stelle auf ein Fachgespräch der grünen Bundestagsfraktion zu den Midterms aufmerksam machen. Unter dem Titel „Die US-Midterms und ihre Folgen für die Außenpolitik“ diskutieren am heutigen Donnerstag, 10.11.2022 die Außenpolitikerinnen und – politiker unserer Fraktion mit verschiedenen Expertinnen und Experten. Hier finden Sie alle weiteren Infos: https://www.gruene-bundestag.de/termine/die-us-midterms-und-ihre-folgen-fuer-die-aussenpolitik.

Über Ihr Interesse an der Veranstaltung würden wir uns sehr freuen!

Mit besten Grüßen nach Hannover!
Konstantin v. Notz