Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Beitragsstabilisierungsgesetz

Frage von Daniela J. • 11.08.2026

Was hat sich zwischen Ihrer Aussage vom 11. Mai und Ihrer Zustimmung zum GKV-BStabG am 10. Juli geändert, sodass Sie dem Ausschluss von Cannabisblüten doch zugestimmt haben?

Antwort ausstehend von Carolin Wagner SPD

Bundestag

Frage von Daniela J. • 11.08.2026

Warum haben Sie dem Ausschluss von Cannabisblüten aus § 31 Abs. 6 SGB V zugestimmt, obwohl Sie die Darreichungsform zuvor nicht als pauschales Ausschlusskriterium sehen wollten?

Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD

Bundestag

Frage von Gitta Z. • 10.08.2026

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Warum wurde von heute auf morgen die Versorgung mit Cannabisblüten ohne Prüfung von Einzelfällen eingestellt?

Antwort ausstehend von Nina Warken CDU

Bundestag

Frage von Gitta Z. • 10.08.2026

Wieso wird von heute auf morgen die Versorgung mit Cannabisblüten nicht mehr von der Krankenkasse übernommen

Antwort ausstehend von Marvin Schulz CDU

Bundestag

Frage von Daniela J. • 10.08.2026

Was meinen Sie mit „Kiffen auf Kosten der Solidargemeinschaft“ konkret, wenn Sie zugleich betonen, schwerkranke Patienten dürften nicht mit missbräuchlichem Freizeitkonsum gleichgesetzt werden?

Antwort 14.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Die Solidargemeinschaft finanziert medizinisch notwendige Cannabistherapie, aber nicht jede gewünschte Darreichungsform.

Bundestag

Frage von Daniela J. • 10.08.2026

Welche Gründe waren für Sie ausschlaggebend, den Ausschluss von Cannabisblüten aus der GKV-Erstattung zu unterstützen, und welche Rolle spielten mögliche Fehlentwicklungen bei Verordnungen?

Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU

Bundestag