Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jade L. • 09.10.2023
Antwort von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 17.01.2025 Ich persönlich begrüße und unterstütze die im Bundestag geplante parteiübergreifende Initiative und auch den im Dezember eingebrachten Antrag von GRÜNEN Abgeordneten mit der Drucksache 20/14105 als ersten Schritt zu einem AfD-Verbot
Frage von Franziska K. • 09.10.2023
Antwort ausstehend von Gerd Mannes AfD Frage von Fred K. • 09.10.2023
Antwort von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 13.03.2024 Ich habe mich in der Vergangenheit und insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel klar in der Öffentlichkeit positioniert und mein Mitgefühl mit den Ermordeten und den Geiseln und ihren Angehörigen zum Ausdruck gebracht.
Frage von Wakil S. • 08.10.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Stephan S. • 08.10.2023
Antwort ausstehend von Martin Sichert AfD Frage von Kevin H. • 08.10.2023
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.05.2024 In Deutschland besteht eine Versicherungspflicht. Daraus folgt auch, dass für ein privates Krankenversicherungsunternehmen kein außerordentliches Kündigungsrecht im Falle einer überschrittenen "Fallzahl" existiert.