Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Robert Habeck
Antwort 03.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit 2021 gibt es in Deutschland den nationalen Emissionshandel in den Bereichen Wärme und Verkehr. Jede durch Benzin, Diesel oder Heizöl ausgestoßene Tonne CO2 kostet aktuell 30 €.

Hakan Demir
Antwort 29.04.2024 von Hakan Demir SPD

Der Bezug von Krankengeld ist kein Ausschlussgrund bei der sogenannten Anspruchseinbürgerung. Ausgeschlossen ist die Einbürgerung (unter engen Ausnahmen) nur, wenn Leistungen nach dem zweiten oder zwölften Buch des Sozialgesetzbuches (also beispielsweise Bürgergeld oder Grundsicherung im Alter) bezogen werden. Was bei der Lebensunterhaltssicherung allerdings immer vorgenommen wird, ist eine Prognoseentscheidung zu Ihrer zukünftigen Lebensunterhaltssicherung.

Bernd Reuther
Antwort 16.05.2024 von Bernd Reuther FDP

Die Vorverlegung des Vorkaufsrechts könnte zu einer spekulativen Preisgestaltung und Marktverzerrung auf dem Rücken der Kommunen führen.

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 03.05.2024 von Sören Pellmann Die Linke

Meines Erachtens wird Russland die NATO nicht angreifen. Das erschließt sich aus dem militärischen Kräfteverhältnis.

Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 07.07.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Völlig klar ist: Spionage, illegitime Einflussnahme und Desinformation sind nicht neu, es gab sie immer.