Antwort 19.09.2024 von Gabriele Katzmarek SPD
Der Entwurf zur Novelle des Tierschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Beratung. Die SPD-Fraktion setzt sich für die weitere Verbesserung des Gesetzes ein.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.09.2024 von Gabriele Katzmarek SPD
Der Entwurf zur Novelle des Tierschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Beratung. Die SPD wird sich für eine weitere Verbesserung des Gesetzes einsetzen.
Antwort 14.11.2024 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Kern unserer repräsentativen Demokratie sind Wahlen. Wir als Grüne stehen für mehr Bürgerbeteiligung, zum Beispiel durch Bürgerräte.
Antwort 07.10.2024 von Axel Knoerig CDU
bei der Auszahlung einer betrieblichen Altersvorsorge muss ein Betriebsrentner seit 2004 sowohl Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil zur gesetzlichen Krankenversicherung leisten.
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Antwort 27.09.2024 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der vorliegende Entwurf ist das Ergebnis intensiver Verhandlungen zwischen den Ampel-Häusern der Bundesregierung. Weil in Koalitionen immer Kompromisse gefunden werden müssen, haben es manche bündnisgrüne Forderungen leider nicht in den Entwurf geschafft.