Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannah G. • 11.07.2026
Wie können Sie es moralisch vereinbaren Menschen die auf psychotherapeutische Leistungen angewiesen sind durch suizidale Tendenzen, es weiter zu erschweren mit der Zustimmung der GKV-Reform?
Portrait von Jürgen Coße
Antwort 15.07.2026 von Jürgen Coße SPD

Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, Leistungen für Kinder und Jugendliche, schwer psychisch erkrankte Menschen sowie besonders dringliche Fälle dauerhaft von der Budgetierung auszunehmen. Nach Ihrer Schilderung würde Ihr Fall genau zu diesem geschützten Personenkreis gehören.

Frage von Ruth T. • 11.07.2026
Wie stehen Sie zu dem Gesetz über die Strafbarkeit der Leugnung des Existenzrechtes Israels, dass der Bundesrat diskutiert?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.08.2026 von Bärbel Bas SPD

Der Hintergrund der Initiative ist der massive Anstieg antisemitischer Straftaten in Deutschland. Dem müssen wir mit allem Nachdruck entgegentreten – Jüdinnen und Juden müssen in unserem Land sicher sein. Zugleich nehme ich die Einwände von Strafrechtlerinnen und Strafrechtlern ernst, die eine unverhältnismäßige Einschränkung der Meinungsfreiheit befürchten. Dies wäre in einem parlamentarischen Verfahren sorgfältig zu prüfen.

Frage von Gerd S. • 11.07.2026
Wie stehst du zu deiner Aussage (5.10.25 lt.Presse), dass die russ. Drohnen "nur versehentlich Häuser treffen", nachdem der UNHCR-Menschrechte-Monitor 5'26 besagt, dass jedes 7. Haus getroffen wurde?
Portrait von Desiree Becker
Antwort 17.07.2026 von Desiree Becker Die Linke

Sie geben meine damals von der Presse zitierten Sätze nicht ganz korrekt wieder. In den Quellen, die Sie anführen steht es anders. Im Stern werde ich z.B. folgendermaßen zitiert: