Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniel Günther
Antwort 18.12.2023 von Daniel Günther CDU

Aufgrund dieser verfassungsrechtlich verbürgten besonderen Stellung haben die Beamtinnen und Beamten besondere Rechte aber auch Pflichten gegenüber dem jeweiligen Dienstherrn.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Portrait von Daniel Günther
Antwort 18.12.2023 von Daniel Günther CDU

die Nutzung der Ladesäulen ist per Erlass geregelt. Insgesamt gilt, die Landesverwaltung beteiligt sich aktiv am Ausbau der Ladeinfrastruktur in Schleswig-Holstein, um das Ziel des ersten klimaneutralen Industrielandes bis 2040 zu erreichen.

Portrait von Christoph Degen
Antwort 28.11.2023 von Christoph Degen SPD

Die Koalitionsverhandlungen werden aktuell geführt

Portrait von Johann Saathoff
Antwort 01.12.2023 von Johann Saathoff SPD

Leider sieht das BMI aktuell keine Spielräume für diese Maßnahme, ist aber perspektivisch darum bemüht zu einer Situation zu gelangen, die die Rücknahme dieser Erhöhung möglich macht.