Frage von Lisa M. • 11.10.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 11.10.2023
Für die Lebensunterhaltssicherung bei der Anspruchseinbürgerung ist die Inanspruchnahme von Sozialleistungen entscheidend
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sabine S. • 11.10.2023
Antwort von Turgut Altuğ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2024
Anbei finden Sie die Pressemitteilung der Vorsitzenden der Fraktion und der Partei der Bündnis 90 / Die Grünen Berlin vom 12. Januar 2024 zum Sachverhalt
Frage von Patrick R. • 11.10.2023
Antwort von Sören Bartol SPD • 20.11.2023
...werden die Erkenntnisse abwarten, bevor wir als Fraktion entscheiden, ob wir uns für die Beantragung eines Verbots der AfD einsetzen.
Frage von Silja T. • 11.10.2023
Antwort von Andreas Hartenfels BSW • 10.04.2025
Nein.
Frage von Silja T. • 11.10.2023
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 27.10.2023
Ich muss gestehen, ich höre zum ersten Mal von dieser Petition und habe nicht vor, diese zu unterstützen. Denn ich bezweifle sehr stark, dass man die AfD auf diesem Weg verbieten kann.
Frage von Silja T. • 11.10.2023
Antwort ausstehend von Lisett Stuppy BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN