Frage von Corinna R. • 11.10.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nico B. • 11.10.2023
Antwort von Gregor Kaiser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.12.2023
Der Koalitionsvertrag erhält darüberhinaus die Verpflichtung, weitere Staatswaldflächen aus der wirtschaftlichen Nutzung zu nehmen, und dies auch unabhängig davon, wie sich die NP Ausweisung entwickelt
Frage von Angela D. • 11.10.2023
Antwort von Ann-Veruschka Jurisch FDP • 13.05.2024
Wir wollen Zustände verhindern, in denen illegales, unkontrollierbares Glücksspiel in Hinterzimmern den Behörden jegliche Aufsichtsmöglichkeit nimmt.
Frage von Thomas K. • 11.10.2023
Antwort von Dorothea Deppermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.01.2024
Das Parteienverbot ist eines der Instrumente unserer wehrhaften Demokratie, die als Lehre aus der Zeit des NS-Regimes im Grundgesetz verankert wurden. Zurecht sind hieran hohe Hürden gesetzt
Frage von Thomas K. • 11.10.2023
Antwort von Dietmar Panske CDU • 11.10.2023
Fakt ist, dass alle demokratischen Parteien gefordert sind unsere Verfassung gegenüber rechts- und linksextremen Kräften, also auch gegenüber der AfD, zu schützen.
Frage von Thomas K. • 11.10.2023
Antwort von Anne-Monika Spallek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.10.2023
Für uns ist daher klar, dass es - auf allen politischen Ebenen – keine Zusammenarbeit mit der AfD geben darf.