Antwort 23.10.2026 von Friedrich Merz CDU
Sehr geehrte Frau J.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.
Sehr geehrte Frau J.,
Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.
SGB XIII-Leistungen zählen wie Sie richtigerweise schreiben zur Lebensunterhaltssicherung. Es liegt also, so wie Sie den Fall schildern, nichts vor, was eine Anspruchseinbürgerung ausschließt
Die AfD will das Pflegegeld nicht kürzen.
Die SPD hat seit 2021 viel für eine bessere Pflege getan. Wir wollen pflegende Angehörige weiter entlasten und für hochwertige Pflege zu Hause sorgen.