Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Welche Position vertreten Sie in der Frage nach dem Umgang von Einwegzigaretten, so genannten E-Vapes, insbesondere in Bezug auf Jugendliche / Umwelt?
Alois Rainer MdB
Antwort 28.05.2024 von Alois Rainer CSU

Die Verbreitung der Einweg-E-Zigaretten sehe ich kritisch.

Frage von Luca S. • 23.05.2024
Wann kommt es zur Beratung im Ausschuss hinsichtlich des Inflationsausgleiches für Kommunal- und Landesbeamten in Hessen?
Portrait von Thomas Hering
Antwort 24.05.2024 von Thomas Hering CDU

Der Wortlaut des Gesetzentwurfs ist hier eindeutig; Auszahlung mit den Juni-Bezügen. Also soll dies Ende Mai für die Landesbeamten erfolgen. Inwieweit die Umsetzung in allen Kommunen zu diesem Zeitpunkt erfolgen kann, vermag ich nicht abzuschätzen. 

Frage von Christian G. • 23.05.2024
Wie sehen Sie die Unterstützung von regionalen Komplementärwährungen?
Portrait von Stefan Berger
Antwort 18.06.2024 von Stefan Berger CDU

Regionalwährungen werden in einem regional eng begrenzten Raum akzeptiert und sind kein gesetzliches Zahlungsmittel. Bei diesen Modellen sehe ich kein Problem.

Frage von Christian G. • 23.05.2024
Wie sehen Sie die Unterstützung von Komplementarwährungen?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 23.05.2024 von Markus Ferber CSU

Europäische Regulierung im Bereich des Zahlungsverkehrs hat das grundsätzliche Ziel, dass für alle Zahlungsmethoden ein gleichsam hohes Verbraucherschutzniveau gilt.