Wir prüfen derzeit intensiv, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung europaweit ein Aus für Einweg-Vapes zur Folge haben werden
Wir Freie Demokraten wollen die strenge Regulierung von Tabakprodukten in Deutschland immer wieder an neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen messen.
Ich bin grundsätzlich dafür das auf Einwegartikel ein entsprechend hoher Pfand erhoben wird
„Bayern fordert ein europaweites Verbot der Einweg-E-Zigarette“
Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.
Innerhalb der EU geht es um die Frage, ob die europäische Ökodesignrichtlinie oder die Batterieverordnung eigentlich ein europaweites Verbot für E-Vapes zur Folge haben müsste und wird. Ich selbst würde diesen Weg bevorzugen, denn eine EU-Regelung ist deutlich sinnvoller als ein nationaler Flickenteppich.
