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an den Empfehlungen und Vorgaben des Robert Koch-Instituts (RKI) orientiert

Ich persönlich präferiere hierbei Lösungen, die individuelle Regelungen mit Bezug zur Örtlichkeit ermöglichen.

Auf diese Weise ließe sich ggf. herausfinden,ob die Verfahren systematisch verzögert werden.

Die Regelbedarfe werden in einem transparenten Verfahren ermittelt. Eine Absenkung unter das Existenzminimum ist verfassungsrechtlich nicht möglich.

Wenn für ein Jahr die Regelbedarfe nicht auf gesetzlicher Grundlage neu zu ermitteln sind, müssen sie fortgeschrieben werden.

Wir fordern die Umsetzung des Art. 16a GG.