Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alper K. • 24.11.2023
Antwort von Hakan Demir SPD • 05.12.2023 Um die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben, müssen Sie aber Ihren gewöhnlichen und rechtmäßigen Wohnsitz in Deutschland haben. Eine Geburt und Schulbesuch in Deutschland reicht dafür nicht aus.
Frage von Roman B. • 24.11.2023
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD Frage von Andreas B. • 24.11.2023
Antwort von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.12.2023 die Weiterentwicklung von Tagesbildungsstätten zu Schulen ist im Koalitionsvertrag als Projekt aufgenommen worden.
Frage von Matthias H. • 24.11.2023
Antwort ausstehend von Martin Häusling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Anna M. • 24.11.2023
Antwort von Petra Pau Die Linke • 07.12.2023 Im Hinblick darauf ist zunächst klarzustellen: Entgegen verbreiteter medialer Darstellung zum Grund der Erteilung des Ordnungsgeldes hat die Abgeordnete Beatrix von Storch am 15. November 2023 das Ordnungsgeld nicht wegen ihrer Äußerungen zur Abgeordneten Tessa Ganserer erhalten, sondern für ihre aus der noch laufenden Sitzung in sozialen Medien veröffentlichte Kritik an der Sitzungsleitung der Vizepräsidentin.
Frage von Thomas R. • 24.11.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 29.11.2023