Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander E. • 20.01.2023
Wird in dieser Legislaturperiode eine „Pauschale Beihilfe“ für Bundesbeamte eingeführt und damit die Benachteiligung von in der GKV versicherten (vorerkrankten/schwerbehinderten) Beamten beendet?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 24.01.2023 von Johann Saathoff SPD

Der Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition enthält zum Thema pauschale Beihilfe keine Aussage, weshalb es nicht zu den aktuellen Vorhaben der Bundesregierung zählt

Frage von Werner F. • 16.01.2023
Kann jemand, der obligatorisch also zwangsweise in der GKV weiterversichert wird als freiwillig Versicherter und der kein Einkommen hat, aus der GKV austreten und sich privat versichern?
Bundestagskandidat Bernhard Loos
Antwort 30.01.2023 von Bernhard Loos CSU

Krankenversicherungspflicht ist wichtig

Frage von Werner F. • 16.01.2023
Kann jemand, der obligatorisch also zwangsweise in der GKV weiterversichert wird als freiwillig Versicherter und der kein Einkommen hat, aus der GKV austreten und sich privat versichern ?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 17.01.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Den Status als freiwillig Versicherter kann man nur dann komplett abschaffen, wenn man die PKV abschafft. Dafür streiten wir. Solange das nicht geschieht, setzen wir uns zusätzlich dafür ein, dass Benachteiligungen über die Mindestbemessung abgemildert - oder noch besser - beseitigt werden.

Frage von Ulrich R. • 16.12.2022
Wieso gibt es beim Krankenkassenbeitrag eine Bemessungsgrenze?
Portrait von Tino Sorge
Antwort 03.07.2023 von Tino Sorge CDU

Bei der Beitragsbemessungsgrenze handelt es sich um eine Einkommensgrenze, anhand derer festgelegt wird, bis zu welchem Betrag die beitragspflichtigen Einnahmen von gesetzlich Versicherten für die Beitragsberechnung der gesetzlichen Sozialversicherung herangezogen werden.