Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 03.07.2024 von Claudia Raffelhüschen FDP

Die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten ist ein sehr komplexer Prozess, welcher durch eine Vielzahl von Faktoren beeinflusst wird.

Frage von Ivan S. • 22.06.2024
Wird dieses Versprechen noch gehalten?
Hakan Demir
Antwort 03.07.2024 von Hakan Demir SPD

Die Umsetzung der noch offenen Vorhaben des Koalitionsvertrags befindet sich noch in der Planung. Ich kann Ihnen daher noch keine Auskunft zu Zeitplan und nächsten Schritten geben.

Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort 25.06.2024 von Martin Rabanus SPD

Das Ergebnis des Bürgerentscheids unterstützt nun den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung.

Frage von Zubeyde R. • 22.06.2024
Einbürgerung: Gibt es in meinem Fall auch ein Gesetz?
Hakan Demir
Antwort 27.06.2024 von Hakan Demir SPD

Ob in Ihrem konkreten Fall mindestens ein Monat des früheren Aufenthalts angerechnet wird, damit Sie die 5 Jahre Voraufenthaltszeit erfüllen, kann ich Ihnen nicht sagen. Diese Entscheidung trifft die zuständige Behörde.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2024 von Bärbel Bas SPD

Eine Voraussetzung, um die Grundrente zu beziehen, ist das Vorliegen von mindestens 33 Jahren an sogenannten Grundrentenzeiten. Dazu zählen Zeiten der Pflichtversicherung vor allem aus Beschäftigung sowie auch Zeiten der Berufsausbildung, Kindererziehungszeiten und Pflegezeiten.