Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 20.06.2024
Kommt das BBVAngG noch vor der Sommerpause?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 05.07.2024 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile Ihren Wunsch, dass wir hier endlich vorankommen und setze mich intensiv für zeitnahe Fortschritte ein.

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 23.07.2024 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

Wird eine kommunale Straße erneuert, profitieren in erster Linie die Eigentümerinnen und Eigentümer der angrenzenden Grundstücke – auch durch eine Wertsteigerung. Es ist daher gerecht, diese angemessen an den Kosten zu beteiligen, statt die Kosten komplett auf die Allgemeinheit umzulegen, wie es der Gesetzentwurf der AfD-Landtagsfraktion gefordert hat

Frage von Ralf B. • 20.06.2024
Cannabisfreigabe rückgängig machen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.06.2024 von Thorsten Frei CDU

Dort war im Übrigen die einhellige Haltung der Mediziner, dass Cannabis gerade im Alter bis 25 Jahren tiefgreifende und dauerhafte Psychosen verursachen kann, weshalb eine Legalisierung ab 18 der völlig falsche Weg sei.

Portrait von Christian Dürr
Antwort 04.07.2024 von Christian Dürr FDP

So wie wir Freie Demokraten im Bundestag zusammen mit unseren Koalitionspartnern dabei sind, die gesetzliche Rentenversicherung mit dem Generationenkapital durch ein Element der Kapitaldeckung zu stabilisieren, so sollte auch die Abgeordnetenversorgung stärker kapitalgedeckt ausgestaltet sein

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 26.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine pazifistische Haltung kann ein Mensch immer nur für sich selbst einnehmen.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 20.06.2024 von Dirk Wiese SPD

Neuwahlen treten nicht allein aufgrund von schlechten Umfragewerten ein.