Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Milena G. • 08.01.2024
Wann erfolgt die 2/3 Lesung des CanG
Antwort 09.01.2024 von Frank Dieter Schmidt SPD

wann die 2. und 3. Lesung genau um Bundestag erfolgen werden, kann ich Ihnen leider nicht sagen. Die SPD-Bundestagsfraktion hat aber weiterhin die Absicht, dass das Gesetz zum 1.4.24 in Kraft treten soll.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 12.01.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich hätte mir die Erlaubnis von Edibles und Extraktion, solange die Produkte unattraktiv für Kinder sind und sie zur Schadensminimierung beitragen, vorstellen können. Dafür gab es aber keine politische Mehrheit.

Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Freigabe würde Gefahren für Kinder erhöhen.

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Joe Weingarten
Antwort 04.01.2024 von Joe Weingarten SPD

Bestehende gesetzliche Regelungen sind ausreichend.