Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oliver Friederici
Antwort 16.09.2016 von Oliver Friederici CDU

Sehr geehrter Herr Dr. K.,

von einer entsprechenden Anweisung ist mir nichts bekannt. Auch ist mir nicht bekannt, dass der der Sender das, was Sie unten beschreiben, verschweigen würde.

Portrait von Bola Olalowo
Antwort 16.09.2016 von Bola Olalowo BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Hier also nur in aller Kürze: Sicherlich ist für die Frage welche Bedeutung ein Hub auf eine Region hat, bedeutsam wie diese Region auch ansonsten aufgestellt ist. So zitiert die Wissenschaft hierzu die Auswirkungen des Baus einer schnellen Fernstraße: möglicher Effekt - bessere Versorgung mit Gütern und Zugang für neue Kunden führt zur Belebung der Wirtschaft, oder alternativ Arbeitskräfte und Unternehmen verlassen den Standort und agieren jetzt von einem schnell erreichbaren attraktiveren Standort. (...)

Portrait von Bettina Günter
Antwort 07.08.2016 von Bettina Günter Die Linke

(...) Die Drogen-Situation im Görlitzer Park zeigt, dass die Polizeistrategie des Berliner Senats nicht dazu führt, die Dealer zu verdrängen, – abgesehen davon, dass sich das Problem dadurch nur an einen anderen Ort verlagert. Die PIRATEN fordern eine staatlich kontrollierte und den Jugendschutz einhaltende Legalisierung von Cannabis und im ersten Schritt für jeden Bezirk einen Coffeeshop, als überwachte Ausgabestelle für Cannabis. Das gräbt dem illegalen Handel das Wasser ab. (...)

Foto Nina Stahr
Antwort 19.08.2016 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Menschenhandel und Zwangsprostitution lassen sich zwar nicht gleichsetzen, (...) besser wäre es, wenn Cannabis legal - unter der Brücksichtigung von (...)

Gerald Bader
Antwort 31.08.2016 von Gerald Bader Die Linke

(...) Der Schwarzmarkt boomt, der Drogenhandel auf öffentlichen Plätzen nimmt zu. (...)