Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Claudia Ruthner
Antwort 26.08.2017 von Claudia Ruthner Einzelbewerbung

Hallo Frau Schlosser,

vielen Dank für Ihre Frage! Das gibt mir die Möglichkeit, meinen Ansatz ein wenig zu erklären:

vom Leben gezeichnet
Antwort 22.08.2017 von Helmut Wening BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Aber wenn sie meine persönliche Meinung interessiert, ich bin für Volksentscheide auf Bundesebene, auch wenn ich weiss, das es nicht immer klug sein wird. Es wird aber immer demokratisch sein! (...)

Portrait von Michael Weber
Antwort 21.09.2017 von Michael Weber CDU

(...) Die Möglichkeit eines Volksentscheids ist bereits in den entsprechenden Regelungen des Grundgesetz Artikel 29 sowie im Gesetz über das Verfahren bei Volksentscheid, Volksbegehren und Volksbefragung nach Art. 29 Abs. (...)

Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 06.09.2017 von Wiebke Esdar SPD

(...) Und das – um auf den Kern Ihrer Frage zu kommen – bedeutet auch, dass ich mich an einen Fraktionszwang nicht umfassend gebunden fühle. Es geht um unsere Stadt und es geht um die Ziele, die ich vertrete, ein stärkeres Ehrenamt, bessere Qualität in KiTas und Schulen, bessere Pflege, eine Stärkung des Wissenschafts- und damit Wirtschaftsstandorts und vieles mehr. Ich finde den Zusammenschluss in Fraktionen sehr sinnvoll und ich sage ihnen auch ehrlich, dass ich mich in einigen Bereichen im Falle meiner Wahl darauf verlassen muss, was Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker aus meiner Fraktion bei einem Thema empfehlen. (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 31.08.2017 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Um die direkte Demokratie zu stärken, wollen Bündnis 90/Die Grünen Mehr Elemente direkter Beteiligung ermöglichen. Deshalb wollen wir Volksentscheide in die Verfassung einführen. (...)