Antwort 18.11.2024 von Jessica Rosenthal SPD
Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand, die humanitäre Versorgung der zivilen Bevölkerung sowie die Freilassung aller Geiseln.
Es braucht einen sofortigen Waffenstillstand, die humanitäre Versorgung der zivilen Bevölkerung sowie die Freilassung aller Geiseln.
Ziel der SPD-Bundestagsfraktion ist, ein Verbot dieser Transporte rechtssicher zu verankern, wozu eine Prüfung der Kompatibilität mit EU-Recht notwendig ist.
Die Linke setzt sich für einen aktiven Tierschutz ein. Tierquälerei muss härter bestraft werden.
Mein Einreiseverweigerung als Abgeordneter des deutschen Bundestages in die Ukraine habe ich natürlich nicht erwartet.
Ein bisher einmaliger Vorgang.