Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stephan G. • 13.08.2024
Wie würden Sie sich dafür einsetzen nach einer evtl. Wahl in den SLT, die Anbindung von Chemnitz an das Schnellzugnetz der Deutschen bahn zu verbessern
Markus steht mit verschränkten Armen lächelnd vor hoch wachsenden Schilf.
Antwort 14.08.2024 von Markus Adam Die Linke

Leipzig-Chemnitz vollständig ausbauen und bestehende IC-Verbindung erweitern.

Frage von Christian H. • 13.08.2024
Ein zentraler Punkt von Ihnen ist die Inklusion. Was ist Ihrer Meinung nach dazu wichtig? Wie stehen Sie in diesem Zusammenhang zu Förderschulen?
Manuel Schramm
Antwort 13.08.2024 von Manuel Schramm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Jeder Schülerin soll die bestmögliche Bildung erhalten, ob in Inklusionsschulen oder spezialisierten Förderschulen.

Frage von Bernd H. • 13.08.2024
Sie befürworten die Abschiebung ukrainischer Pazifisten. Die Ukraine missachtet das Menschenrecht auf Kriegsdienstverweigerung. Wie vereinbaren Sie Ihr Verhalten mit Ihrem Selbstverständnis als Christ
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.08.2024 von Thorsten Frei CDU

Was ich gesagt habe, ist, dass wir als Land nicht ohne weiteres Ersatzreisepapiere ausstellen sollten, die das Reisen durch Europa und die ganze Welt ermöglichen.

Frage von Margarete P. • 13.08.2024
Gab es für Gerda Hofmann, Top-Beamtin im Bundesfinanzministerium Konsequenzen bezüglich deren Vortrags "Steuertipps für Reiche" bzw. Tipps für Steuervermeidung?
Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 20.08.2024 von Andreas Schwarz SPD

nach meinem Kenntnisstand ist das Verhalten der Beamtin Gegenstand einer dienstrechtlichen Prüfung durch das zuständige Bundesministerium der Finanzen (BMF). Mit Ihrem Einverständnis würde ich Ihre Nachricht an das BMF weitergeben und damit Informationen zum aktuellen Sachstand einholen.

Frage von Rita E. • 13.08.2024
Guten Tag, Sie plakatieren einige Plakate mit Bezug auf von Ihnen geplante Verbesserungen im Gesundheitswesen. Sie hatten nun 5 Jahre Zeit und es ist nur schlechter geworden. Was nun?
Portrait von Bettina van Suntum
Antwort 31.08.2024 von Bettina van Suntum SPD

Für eine bessere Kranken(haus)-Versorgung werben wir intensiv und haben dabei auch schon viel erreicht