Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ines Claus
Antwort von Ines Claus
CDU • 19.05.2024

Es ist uns ein erklärtes Ziel den Tarifabschluss möglichst kurzfristig auf unsere Beamtinnen und Beamten zu übertragen.

Portrait von Jessica Rosenthal
Antwort von Jessica Rosenthal
SPD • 29.05.2024

Alle Menschen – egal, ob jung oder alt – sollen sich auf eine Absicherung im Alter verlassen können. Dafür machen die SPD und ich Politik.

Frage von klaus w. • 11.05.2024
cum ex: Wie stehen sie zu diesen Tatsachen?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD • 12.09.2024

Die rechtliche Verfolgung der Cum-Ex-Kriminalität wird sich noch einige Jahre hinziehen. Das liegt an der Komplexität der Gestaltungen und der Vielzahl an Beteiligten. Es wurden bisher wichtige strafrechtliche Erfolge erzielt.