Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Einiges an Aufklärung hinsichtlich des Neoliberalismus haben wir schon geleistet. Das merkt man an veränderten Wahlergebnissen, veränderten Sendungen, vor allem an einem veränderten Zeitgeist. (...)
(...) Februar in Mittweida den Ehrenpreis für Zivilcourage erhalten sollte. (...) Zum Zeitpunkt des Festaktes gab es noch keine konkreten, belegbaren Hinweise auf ein strafbares Verhalten des Mädchens. (...)
(...) Natürlich finde ich es traurig, dass ich mich mit meiner Position in einer Minderheit befinde. Allerdings möchte ich mich hier nicht über den Grad an Unabhängigkeit, Empathie oder Zivilcourage meiner Kolleginnen und Kollegen äußern. Welche Mehrheiten sich im Parlament wiederfinden, hängt nicht nur von Parteistrukturen ab, sondern auch vom Wählerwillen – wir brauchen auf allen Ebenen Mehrheiten für eine wirklich soziale Politik! (...)