Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helga Koch
Antwort 14.09.2008 von Helga Koch SPD

(...) DSL - Versorgung gehört heute zur Daseinsvorsorge und ist auch für den Ländlichen Raum ein absolutes Muss. (...) 2.) Heute kann deshalb nur mit einem steuerfinanzierten Förderprogramm die flächendeckende Versorgung mit DSL sichergestellt werden. (...) Die von der CSU in Bayern zur Verfügung gestellten 19 Mio Euro sind bei einem Investitionsbedarf von etwa 260 Mio Euro bei weitem nicht ausreichend. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 11.02.2009 von Brigitte Zypries SPD

(...) ich finde, alle Schülerinnen und Schüler sollen die Möglichkeit haben, auf gute Schulen zu gehen - am Geld darf es nicht scheitern! Beispielsweise gibt es die Möglichkeit, unter bestimmten Voraussetzungen, SchülerBAföG zu beantragen. Mehr dazu findest Du im Internet unter www.bafoeg.bmbf.de . (...)

Portrait von Steffen Kampeter
Antwort 11.09.2008 von Steffen Kampeter CDU

Sehr geehrter Herr Staratschek!

Vielen Dank für Ihre Anfrage zu meinem Gastbeitrag "Mit Innovation gegen Inflation" in der ADAC - Motorwelt 9/08, die ich mit Interesse gelesen habe.

Portrait von Rolf Kramer
Antwort 16.09.2008 von Rolf Kramer SPD

(...) Zur Frage einer möglichen Zusammenarbeit mit der Partei "Die Linke" hat die SPD klare Beschlüsse gefasst, die sich an den Leitlinien des Hamburger Parteitages orientieren. Diese drücken deutlich aus, dass die SPD eine selbstbewusste Partei ist, mit der Zielsetzung eine Politik zu gestalten, die wirtschaftlichen Erfolg, ökologische Vernunft und soziale Gerechtigkeit gleichermaßen verwirklicht. (...)

Portrait von Peter Brüsemeister
Antwort 11.09.2008 von Peter Brüsemeister Die Linke

(...) Dazu kommen aber dann noch alle Schüler bis zur Klasse 10, das heisst alle Hauptschüler, Realschüler und Gymnasiasten. Die Schülerzahl wird sich folglich in den (auch kleinen) Gemeinden mehr als verdoppeln und die Schulen können dadurch vor einer Schliessung bewahrt werden. Und genau das ist wichtig, sonst würde der Schulweg für die Kinder auch zu weit. (...)