Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Binninger
Antwort 23.04.2009 von Clemens Binninger CDU

(...) Wir wissen aber auch: Absolute Sicherheit kann es nie geben. Die Möglichkeiten des Gesetzgebers sind begrenzt - gerade wenn wir über mögliche Ursachen für Amokläufe sprechen. Wir müssen verantwortungsvoll nach echten Verbesserungen suchen, statt Symbolpolitik zu betreiben. (...)

Frage von Jörn H. • 10.04.2009
Frage an Alois Karl von Jörn H. bezüglich Verkehr
Portrait von Alois Karl
Antwort 30.04.2009 von Alois Karl CSU

(...) in Zeiten globalisierter Märkte entscheiden betriebswirtschaftliche Aspekte, ob der Transport von Lebensmittel sinnvoll ist oder nicht. So absurd die von Ihnen angesprochene Verfrachtung von Nordseekrabben erscheinen mag und so sehr ich Ihre Kritik daran nachvollziehen kann, letztendlich werden die anfallenden Transportkosten von den niedrigen Löhnen in Marokko kompensiert. Keiner in Deutschland möchte mit den niedrigen Löhnen dort konkurrieren. (...)

Portrait von Bernd Capeletti
Antwort 30.04.2009 von Bernd Capeletti CDU

(...) die Regierungskoalition aus CDU und GAL hat den Doppelhaushalt für die Jahre 2009 und 2010, sowie die mittelfristige Finanzplanung 2008-2012, in der Bürgerschaftssitzung vom 03.-05. März, beschlossen. (...)