Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gudrun Kopp
Antwort 20.04.2009 von Gudrun Kopp FDP

(...) Zu Ihren Fragen zur Sozialen Marktwirtschaft möchte ich Ihnen Folgendes antworten: Wir brauchen eine grundsätzliche Rückbesinnung auf die Soziale Marktwirtschaft und eine Stärkung der Eigeninitiative. Denn individuelle Freiräume sind die Voraussetzung für innovative, kreative und einzigartige Leistungen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 15.04.2009 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Dadurch wurde ein Prozeß in Gang gesetzt, der zur automatischen Einführung des Einwegpfandes in der heutigen Form führten. Mehrmals versuchte ich in meiner Amtszeit als Umweltminsiter, eine verbraucherfreundliche Anpassung der Einwegverpackungsverordnung vorzunehmen. Dies scheiterte aber am Widerstand der CDU/CSU in den Bundesländern. (...)

Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 22.04.2009 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) glücklicherweise leben wir heute in einem demokratischen Deutschland, in dem man lediglich theoretisch Überlegungen zu den Voraussetzungen eines Widerstandsrechts anzustellen braucht. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 11.04.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Sogenannte Zwangsmitgliedschaften mit obligatorischen Beiträgen gibt es in Deutschland in einigen Bereichen. Zum Beispiel für Rechtsanwälte in den Rechtsanwaltskammern oder für Studenten in der verfaßten Studentenschaft. (...)