Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 17.02.2009 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Nach meiner Einschätzung wird das Bundesverfassungsgericht den Vertrag von Lissabon (genauer: das deutsche Zustimmungsgesetz dazu) im Ergebnis halten. Es wird aber möglicherweise die Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages in EU-Angelegenheiten stärken, wofür ich seit Jahren eintrete. (...)

Portrait von Jörn Thießen
Antwort 13.02.2009 von Jörn Thießen SPD

(...) Ich bin mit der Verstärkung plebiszitärer Verfahren einverstanden, eine gänzlich andere Ordnung jedoch, die eine dreistufige Volksgesetzgebung mir zu sein scheint, lehne ich ab. Haben wir zur Zeit keine "Volksgesetzgebung"? (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 02.03.2009 von Clemens Binninger CDU

(...) Aus meinen zahlreichen Besuchen an Schulen im Landkreis weiß ich, dass die sogenannten Lehrerzimmer sicher keine adäquate Arbeitsatmosphäre zur Vor- und Nachbereitung des Unterrichts darstellen und ebenso wenig ein tatsächlicher Ersatz für das häusliche Arbeitszimmer sind. Konsequent und unter mehreren Gesichtspunkten richtig, wäre es deshalb, den Lehrern an den Schulen Büros zur Verfügung zu stellen. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 12.02.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) Meines Erachtens liegen die Hindernisse und Probleme in der umfassenden Versorgung der Contergangeschädigten nicht nur im Bereich der geldlichen Entschädigungsleistung. Die gesundheitliche Versorgung muss nach meiner Ansicht viel mehr und speziell auf die Bedürfnisse der Betroffenen abgestimmt werden. (...)