Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dennis K. • 17.07.2008
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 22.07.2008 (...) So funktioniert das in einer Demokratie. Und da Sie ja noch einen Tipp erbitten, wie Sie in Zukunft Verstöße gegen die neuen Bestimmungen des Waffengesetzes vermeiden können: Lassen Sie einfach alle Messer zu Hause in der Schublade, dann sind Sie insoweit auf der sicheren Seite. (...)
Frage von Mario H. • 17.07.2008
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 17.07.2008 Sehr geehrter Herr Helbig,
Frage von Joachim H. • 17.07.2008
Antwort von Christoph Bergner CDU • 18.09.2008 (...) am 23. Mai 2000, dem Jahrestag des Grundgesetzes, gründeten die Bundesministerien des Innern und der Justiz das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt (BfDT), um das vielfältige zivilgesellschaftliche Engagement für Demokratie und Toleranz in Deutschland zu bündeln, zu vernetzen und ihm eine größere Resonanz in der Öffentlichkeit zu verschaffen. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz ist nach seiner Aufgabenstellung sowohl zentraler Ansprechpartner als auch Impulsgeber der zivilgesellschaftlichen Partner in relevanten Feldern der praktischen Demokratie- und Toleranzförderung. (...)
Frage von Jan-Erik, H. • 17.07.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU Frage von Christoph H. • 17.07.2008
Antwort von Paul Klemens Friedhoff FDP • 05.08.2008 (...) Hinsichtlich Desinteresse oder Boykott der Wahlen zur Kammervollversammlung ließe sich sagen: Wer nicht mitmacht, kann sich schlecht beschweren. Die Kammerkritiker zumindest kommen bislang leider nicht auf die Idee, Ihre scheinbar große Energie darauf zu verwenden, möglichst viele Unternehmer zu den Wählen ihres Selbstverwaltungsparlamentes zu motivieren. (...)
Frage von Andreas W. • 17.07.2008
Antwort von Ralf Brauksiepe CDU • 01.08.2008 (...) Da die Kernkraft in der Stromerzeugung und insbesondere in der Grundlast der wichtigste Energieträger ist und Wind- und Solarenergie derzeit noch nicht grundlastfähig sind, sprechen wir als Union uns für längere Laufzeiten von Kernkraftwerken aus. Weiterhin will die Union ein Voranbringen an erneuerbaren Energiequellen ausbauen. (...)