Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wieland
Antwort 23.05.2009 von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) der Gesetzgeber hat keine Ausnahme für sogenannte Einhand-Rettungsmesser gemacht. Das bedeutet, dass Sie ein solches Messer nicht in Ihrer Hosentasche herumtragen dürfen. (...)

Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort 15.05.2009 von Angelica Schwall-Düren SPD

(...) Sobald dem Deutschen Bundestag ein Gesetzentwurf vorliegt, wird darüber zu beraten sein, ob Paintball, Paintballetc. zukünftig als Ordnungswidrigkeit geahndet werden sollen. (...)

Portrait von Bernd Posselt
Antwort 05.06.2009 von Bernd Posselt CSU

(...) ich versuche, in einer 80- bis 100-Stunden-Woche meinen Aufgaben - trotz Wahlkampf, der sehr intensiv ist - gerecht zu werden und habe außerdem eine extrem tüchtige parlamentarische Assistentin, die ebenfalls mehr arbeitet, als das üblich ist. Dennoch ist es unmöglich, die Fülle der Anfragen zeitnah zu beantworten, die persönlich, über Post sowie über meine E-mail-Adresse mail@bernd-posselt.de an mich herangetragen werden. (...)

Portrait von Florian Toncar
Antwort 26.05.2009 von Florian Toncar FDP

(...) Der Vorstoß von Familienministerin von der Leyen ist bei näherer Prüfung nicht geeignet, Kinderpornographie wirksam zu bekämpfen. Vielmehr muss die Polizei das bestehende Recht konsequent anwenden und verstärkt mit anderen Staaten zusammenarbeiten, um diesem Verbrechen entschlossen zu begegnen. (...)