Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schlosser,

(...) Laut Bundesministerium des Innern entspricht das in Deutschland praktizierten Verfahren den Anforderungen an demokratische Wahlen. Natürlich wird es nie einen absoluten technischen Schutz vor Wahlmanipulation geben – rein theoretisch ist jede Art der Wahl – auch die „konventionelle“ per Brief und Stift – manipulierbar. (...)

Sehr geehrter Herr Falken,

Sehr geehrter Herr Jendges,

(...) Die SPD-Bundestagesfraktion wird bei einer möglichen Neuregelung der Entfernungspauschale die veränderten Rahmenbedingungen berücksichtigen und dabei den Belangen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die immer höhere Kosten für die tägliche Fahrt zwischen Wohn- und Arbeitsort in Kauf nehmen müssen, Rechnung tragen. (...)