Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort von Sepp Dürr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.08.2008 (...) der von Ihnen geschilderte Fall ist ein typisches Beispiel für die wild wuchernde bayerische Bürokratie. Bayern ist nach Jahrzehnten CSU-Herrschaft mit großem Abstand deutscher Bürokratiemeister. Stoiber hat das System nochmals auf die Spitze getrieben, seine Nachfolger sind da nicht besser. (...)
Frage von Eugen S. • 20.08.2008
Antwort von Siegfried Schneider CSU • 25.08.2008 (...) wir werden die durchschnittlichen Klassenstärken weiter senken. Dazu sollen die maximal zulässigen Schülerzahlen pro Klasse an weiterführenden Schulen bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode auf 30 Schüler, an Grundschulen auf 25 Schüler begrenzt werden. Bei Hauptschulen mit hohem Anteil an Schülern mit Migrationshintergrund gelten niedrigere Grenzen. (...)
Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort ausstehend von Marcel Huber CSU Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort von Otmar Bernhard CSU • 11.09.2008 (...) Mein Haus hat sich bereits mit Schreiben vom 29.12.2006 sowie zusammen mit Thüringen und Baden-Württemberg mit Schreiben vom 07.02.2007 an das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz gewandt und gefordert, dass rechtlich wieder eine Möglichkeit geschaffen wird, extensiv gehaltene Rinder auf der Weide - auch durch Kugelschuss - zu schlachten und anschließend in einen Schlachthof zu bringen. (...)
Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort von Josef Miller CSU • 09.09.2008 (...) Leider hat die EU in ihrem Hygienepaket den von Ihnen geschilderten Fall nicht berücksichtigt. Demnach müssen Sie nach den einschlägigen Rechtsvorschriften Ihre Rinder lebend an einen zugelassenen Schlachtbetrieb bringen und dort schlachten lassen. (...)
Frage von Conny P. • 20.08.2008
Antwort von Klaus Buchner ÖDP • 24.08.2008 (...) Dies ist leider nicht auf Bayern beschränkt. Als ödp-Bundesvorsitzender, besonders aber wenn ich in den Landtag komme, werde ich mich mit aller Kraft für die bäuerliche Landwirtschaft und gegen industrielle Agrobetriebe einsetzen. (...)