Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort 22.01.2009 von Monika Grütters CDU

(...) Die CDU hält im Bereich der Abgaben und Steuern eine Senkung der Einkommensteuer für geeignet, um angemessene Anreize zur Stärkung der Konjunktur zu setzen. Im Rahmen des gerade verabschiedeten Maßnahmenpakets zur Stärkung von Wachstum und Beschäftigung sind durch eine doppelte Senkung der Einkommenssteuer im Jahr 2009 und 2010 Entlastungen mit einem Gesamtvolumen von 8,95 Milliarden Euro vorgesehen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 08.01.2009 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Inzwischen weiß ich, was Chemtrails sind. Von Stallorders der USA zur Wetterbeeinflußung durch Chemtrails ist mir nichts bekannt. Auch für ein Geheimprogramm gegen die Gesundheit der Bürger spricht nichts. (...)

Portrait von Martina Krogmann
Antwort 11.01.2009 von Martina Krogmann CDU

(...) das Verbot des Lotto-Spiels über das Internet kam zustande durch den "Glücksspielstaatsvertrag", den die sechzehn Bundesländer untereinander geschlossen haben. Die Länder verfügen in dieser Frage über die alleinige Gesetzgebungsbefugnis. (...)