Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas P. • 21.08.2008
Antwort von Carsten Müller CDU • 16.09.2008 (...) Zusätzlich zu einer weiterreichenden gesetzlichen Regelung kann der Schutz vor Datenmissbrauch auch durch ein größeres Datenschutzbewusstsein in der Bevölkerung verbessert werden. Datensparsamkeit ist der beste Datenschutz. Generell ist es empfehlenswert, so wenig Daten wie möglich preiszugeben und möglichst keine Geschäfte abzuschließen, die ein Einverständnis zur Datenweitergabe voraussetzen. (...)
Frage von Lorenz Dr. E. • 21.08.2008
Antwort von Astrid Welter-Herzberger SPD • 21.08.2008 (...) Ob die Freilandversuche dann mit sofortiger Wirkung gestoppt werden können, hängt schon auch vom endgültigen Ergebnis ab. Sollte die CSU trotz Verlust ihrer absoluten Mehrheit an der Regierung bleiben, ist davon auszugehen, dass zumindest im nächsten Jahr noch Freilandversuche unternommen werden. (...)
Frage von Stephan P. • 21.08.2008
Antwort von Christine Haderthauer CSU • 26.08.2008 (...) Das vorzeitige Abschalten unserer sicheren Kernkraftwerke würde zu einer Energielücke führen, die nicht allein über erneuerbare Energien abgedeckt werden kann: Wir müssten zu einem großen Teil Strom importieren, z. (...) Die CSU fordert, die Laufzeiten unserer sicheren Kernkraftwerke zu verlängern, um einerseits eine extreme Verteuerung der Energie zu verhindern, die die Verbraucher jetzt schon stark belastet. (...)
Frage von Thomas P. • 21.08.2008
Antwort ausstehend von Heinz Donhauser CSU Frage von Martin G. • 21.08.2008
Antwort von Bernhard Suttner ÖDP • 21.08.2008 (...) Auch die unsägliche Hartz-IV-Reform hat ja keineswegs Geld gespart sondern ganz im Gegenteil die Ausgaben für die Sozialhilfe erhöht! Unser Konzept einer Steuerreform für Arbeit und Umwelt (Senkung der Lohnnebenkosten und Finanzierung der Sozialsysteme über Steuern auf Energieverschwendung und Kapitalerträge) würde auch die sog. (...)
Frage von Gerhard Anton E. • 21.08.2008
Antwort von Florian Ernstberger FREIE WÄHLER • 26.08.2008 (...) Ich würde sie begrüßen, wenn Eigenverantwortung, Leistungsbereitschaft, Leistungshonorierung, Motivation und Funktionsfähigkeit und damit die Stärkung des öffentlichen Dienstes und der einzelnen Beschäftigten und deren Ansehen in der Öffentlichkeit und auch deren Freude an ihrem Beruf verbessert werden können. (...)