Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 09.01.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Sie beschreiben aber das Problem völlig richtig, denn für die gleiche Arbeitsleistung gibt es nach wie vor keine gleiche Rente. Wir haben deshalb die Angleichung der Rentenwerte beantragt, aber erfolglos. Noch in diesem Jahr werden wir 17 Anträge zu Überführungslücken und Überführungsungerechtigkeiten abstimmen lassen. (...)

Frage von doreen t. • 06.01.2009
Frage an Uda Heller von doreen t. bezüglich Familie
Portrait von Uda Heller
Antwort 05.03.2009 von Uda Heller CDU

(...) für Ihre E-Mail mit Ihrem Standpunkt zur geplanten Kindergelderhöhung danke ich Ihnen. Die beschlossene Erhöhung der Familienleistung zielt darauf ab, die allgemein steigende Preisentwicklung, die steigenden Beiträge zur Sozialversicherung und die alltäglichen Lebenshaltungskosten abzumildern. Die finanzielle Anerkennung für Familien ist nach einer mehr als 7 Jahre andauernden Durststrecke von großer Bedeutung. (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort 15.01.2009 von Markus Grübel CDU

(...) herzlichen Dank für ihre Anfrage zum Thema Vandalismus und Vermüllung in der Esslinger Innenstadt. Als Stadtrat der Stadt Esslingen am Neckar sind mir die von Ihnen angesprochenen Probleme bekannt und ebenfalls ein Dorn im Auge. (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 14.01.2009 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) verhältnismäßig ist eine Reaktion, die nicht mit verbotenen Mitteln zustande kommt und die nicht mit einem Verstoß gegen Grundregeln des humanitären Völkerrechts einhergeht. Denn das Recht im Kriege stellt einen Kompromiss zwischen militärischen Notwendigkeiten und den Geboten der Menschlichkeit dar. Wenn auch Kinder und Frauen als Schutzschilde missbraucht werden, entbindet das die israelischen Politiker und Kommandeure nicht von ihrer völkerrechtlichen Pflicht, die Zivilbevölkerung zu schonen und den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit zu wahren. (...)